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   BVerwG, 08.02.1973 - V C 64.72   

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https://dejure.org/1973,18
BVerwG, 08.02.1973 - V C 64.72 (https://dejure.org/1973,18)
BVerwG, Entscheidung vom 08.02.1973 - V C 64.72 (https://dejure.org/1973,18)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Februar 1973 - V C 64.72 (https://dejure.org/1973,18)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Anerkennung als Schwerbeschädigter - Anforderungen an die Würdigung medizinischer Fragen durch das Gericht - Würdigung divergierender Gutachten bezüglich einer vegetativen Dystonie - Festsetzung der Gesamt-Minderung der Erwerbsfähigkeit durch ein Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • REHADAT Informationssystem (Leitsatz)

    Beweiswürdigung bei divergierenden medizinischen Gutachten zur Frage des Grades der Erwerbsminderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SchwbG § 1; VwGO § 86 Abs. 1, § 108 Abs. 1

Papierfundstellen

  • BVerwGE 41, 359
 
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Wird zitiert von ... (95)Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 26.06.1968 - V C 159.67

    Anschaffungskosten für orthopädische Schuhe als Kosten der Krankenversorgung - …

    Auszug aus BVerwG, 08.02.1973 - V C 64.72
    Der genannte Rechtsbegriff ist vom Berufungsgericht nicht fehlerhaft ausgelegt worden (vgl. auch BVerwGE 30, 62 [BVerwG 26.06.1968 - V C 159/67] [64]).
  • BVerwG, 18.12.1974 - VI C 47.72

    Entlassung eines Soldaten wegen Dienstunfähigkeit - Gesundheitliche Schädigung …

    Die Würdigung eines medizinischen Sachverständigengutachtens ist zwar grundsätzlich Sache des Tatsachengerichts im Rahmen seiner freien Beweiswürdigung (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. BVerwGE 41, 359 [BVerwG 08.02.1973 - V C 64/72]; 44, 152 [BVerwG 02.11.1973 - IV C 55/70];… Klaus Müller, Der Sachverständige im gerichtlichen Verfahren, Handbuch des Sachverständigenbeweises, 1973, S. 348 ff.).

    Als ausreichend kann jedoch nur eine solche Begründung angesehen werden, die sich unter Darlegung von wissenschaftlichen Gegenmeinungen eingehend mit der Beurteilung des Sachverständigen auseinandersetzt und damit zugleich erkennen läßt, daß das Tatsachengericht die für die selbständige Beantwortung der zu begutachtenden Frage notwendige Sachkunde besitzt (ständige Rechtsprechung, vgl. u.a. Urteile vom 9. Juli 1969 - BVerwG VIII C 101.68 - [Buchholz 310 § 86 Abs. 1 VwGO Nr. 65], vom 17. Dezember 1970 - BVerwG VIII C 30.69 - und vom 26. Mai 1971 - BVerwG V C 103.69 - BVerwGE 41, 359 [BVerwG 08.02.1973 - V C 64/72] [361]; BGH in JZ 1970 S. 375 und in DRiZ 1973 S. 61; Stein-Jonas, ZPO, § 411 Anm. I 1 und 2;… Klaus Müller a.a.O., S. 350;… Jessnitzer a.a.O., S. 52).

    Dabei fällt auch ins Gewicht, daß über den Krankheitswert einer anlagebedingten Psychopathie offenbar selbst in Sachverständigenkreisen unterschiedliche Meinungen bestehen (vgl. zu einer ähnlichen Sach- und Rechtslage auch die Entscheidung BVerwGE 41, 359 [BVerwG 08.02.1973 - V C 64/72] [361]).

  • BVerwG, 23.03.1984 - 9 B 11321.81

    Nichtzulassung der Revision mangels grundsätzlicher Bedeutung - Zweifel an der …

    Maßgebend ist vielmehr allein, ob sich das Tatsachengericht daran hätte gehindert sehen müssen, den seiner Entscheidung tatsächlich zugrunde gelegten Gutachten oder amtlichen Auskünften wegen eines der oben angeführten Mängel zu folgen (vgl. Urteil vom 19. Dezember 1968 - BVerwG 8 C 29.67 - BVerwGE 31, 149 [BVerwG 19.12.1968 - VIII C 29/67]; Urteil vom 8. Februar 1973 - BVerwG 5 C 64.72 - BVerwGE 41, 359 [BVerwG 08.02.1973 - V C 64/72]).

    Die vom Kläger weiterhin geäußerten allgemeinen Bedenken gegen den Beweiswert der Auskünfte des Auswärtigen Amtes, die nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts selbständige und zulässige Beweismittel sind (vgl. u.a. Beschluß vom 1. Oktober 1976 - BVerwG 1 B 121.76 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 20), vermögen deren Eignung und die darauf beruhende Beweiswürdigung der Vorinstanz nicht erfolgreich in Frage zu stellen (vgl. dazu Urteil vom 8. Februar 1973 - BVerwG 5 C 64.72 - BVerwGE 41, 359 [BVerwG 08.02.1973 - V C 64/72]).

  • BVerwG, 12.06.1984 - 9 B 109.84

    Zulässigkeit und Begründetheit einer Beschwerde gegen die Nichtzulassung der …

    Die mit der Beschwerde gegen den Beweiswert solcher Auskünfte geäußerten allgemeinen Bedenken vermögen deren Eignung und die darauf beruhende Beweiswürdigung der Vorinstanz nicht erfolgreich in Frage zu stellen (vgl. Urteil vom 8. Februar 1973 - BVerwG 5 C 64.72 - BVerwGE 41, 359 [BVerwG 08.02.1973 - V C 64/72]).

    Auch mit dem Hinweis des Klägers, daß nach seiner Ansicht ein Gutachten des Dr. ... vom 5. April 1981 zu einer anderen Beurteilung der allgemeinen politischen Lage in ... gekommen sei als dies durch die dem Berufungsgericht vorliegenden Auskünfte des Auswärtigen Amtes geschehen ist, läßt sich nach den angeführten Maßstäben ein Aufklärungsmangel nicht dartun, insbesondere nicht die Eignung der vom Berufungsgericht verwerteten Gutachten und die darauf beruhende Beweiswürdigung des Berufungsgerichts erfolgreich in Frage stellen (vgl. dazu auch Urteil vom 8. Februar 1973 - BVerwG 5 C 64.72 - BVerwGE 41, 359 [BVerwG 08.02.1973 - V C 64/72]).

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